Markenrechtlicher Schutz für Namen von iOS-Apps

Auch Apps und Internetdomains können markenrechtlich geschützt sein. Erforderlich ist aber, dass die Namen nicht nur den reinen Inhalt der Internetseite oder der App beschreiben.

Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software verwenden. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob Bezeichnungen von Apps geschützt sind.

Die RTL interactive GmbH bietet auf der Internetseite „wetter.de“ und mittels einer App mit demselben Namen Informationen rund ums Wetter an. Ein Konkurrent bot in seiner App ebenfalls Wetterinformationen an. Er bezeichnete die App mit wetterDE, wetter.de und wetter-DE. RTL interactive war der Ansicht, der Mitbewerber verstoße gegen das Markenrecht.

Das Unternehmen meinte, dass an dem Domainnamen und dem App-Namen sogenannte Titelschutzrechte bestehen. Der Konkurrent sei nicht berechtigt, den ähnlichen Namen für seine App zu verwenden. Der Fall landete vor Gericht. Das Landgericht und das Oberlandesgericht urteilten zugunsten des Mitbewerbers von wetter.de. Kürzlich hat sich der Bundesgerichtshof mit dem Fall beschäftigt.

Die Richter des Bundesgerichtshofes bestätigten die vorausgegangen Entscheidungen. An der Domain wetter.de und dem gleichlautenden App-Namen besteht kein Markenschutz. Grundsätzlich können auch Internetdomain und Namen von Apps nach dem Markenrecht geschützt sein. Dies setzt aber voraus, dass die Bezeichnungen eine Unterscheidung zu ähnlichen Angeboten ermöglichen. Wenn der Begriff nur den Inhalt der Domain oder der App beschreibt, fehlt diese sogenannte Unterscheidungskraft. So lag der Fall hier. Der Name wetter.de ist für das Angebot von Wetterinformationen glatt beschreibend, so die Richter.

Ausnahmsweise können auch nicht unterscheidungskräftige Titel geschützt sein. Dann muss sich der Name aber als Werktitel durchgesetzt haben. Hierfür müssen mind. 50% der angesprochenen Konsumenten den Begriff als einen Hinweis auf eine bestimmte Internetseite oder App verstehen. Dies konnte RTL interactive nicht nachweisen.

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