Designschutz Dresden und Europa

Das Design muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein. Vor dem Anmelde- bzw. Prioritätstag darf kein identisches oder nur in unwesentlichen Merkmalen abweichendes Design veröffentlicht, ausgestellt oder auf andere Weise vermarktet worden sein. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bildet die „Neuheitsschonfrist“. Die Neuheitsschonfrist ist eine Vergünstigung, die dem Entwerfer des Designs eingeräumt wird, um den Markterfolg einschätzen zu können. Hiernach bleibt eine Veröffentlichung des Designs bis zu 12 Monate vor der Anmeldung durch den Entwerfer selbst oder durch ihm zuzurechnende

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Supercharger kühlt Tesla-Akku beim Laden

Um die bisherige Ladeleistung der Supercharger zu vervielfachen, soll der Akku der Tesla-Fahrzeuge künftig aktiv gekühlt werden. Das verrät ein neues Tesla-Patent. Ein Tesla-Patent verrät, wie der Supercharger der Zukunft aussehen könnte. Tesla-CEO Elon Musk versprach immer wieder, dass die nächste Generation der Schnellladestationen deutlich verbessert werden soll. Wie sich nun herausstellt, könnte dies durch eine aktive Kühlung erreicht werden. So zeigt der Patentantrag ein System, das im Boden verbaut wird. Der Fahrer parkt darüber, woraufhin die Ladestation per Funk-Signal,

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Was wird nicht patentiert ?

Das Gesetz schließt unter anderem solche Erzeugnisse und Verfahren von der Patentierung aus, die keine technische Erfindung sind. Ausgeschlossen von einer Patenterteilung sind: bloße Entdeckungen wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten, Computerprogramme als solche, die Wiedergabe von Informationen als solche, Erfindungen, deren gewerbliche Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt, wie Folterwerkzeuge, Briefbomben, Apparate für verbotene Glücksspiele oder für die Herstellung eindeutig gesundheitsschädlicher

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Amazon will die Herstellung von Textilprodukten vereinfachen.

Das dazugehörige System umfasst unter anderem einen Textildrucker und Schnittmaschinen, bündelt die Bestellungen von Amazon-Kunden aus allen Ländern und soll zur Kostensenkung bei der Produktion beitragen. Amazon konnte sich abermals ein neues Patent sichern. Während sich die letzten größtenteils um Technologien drehten, die die Paketzustellung mithilfe von Drohnen oder sogar Zeppelinen umfassten, geht es in diesem Fall um den Bereich Mode. Wie GeekWire berichtet, will Amazon verstärkt Kleidung auf Nachfrage herstellen, um dadurch vor allem Kosten einzusparen. Hierbei erstellt eine Maschine das

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Jetzt anmelden zum Seminar „WIPO-Dienste und -Initiativen“

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und das Deutsche Patent- und Markenamt veranstalten am 23. Mai 2017 ein Seminar in Dresden. Erfahren Sie mehr über die globalen WIPO-Datenbanken, die neue Vernetzungsplattform „WIPO Match“ und das Serviceangebot des Schieds- und Mediationszentrums. Außerdem können Sie sich über das Dienstleistungsspektrum des Deutschen Patent- und Markenamts und die Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren in Deutschland informieren. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an mittelständische Unternehmen. Lernen Sie die Dienstleistungen der WIPO, des DPMA und der Patentinformationszentren

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Markenrechtlicher Schutz für Namen von iOS-Apps

Auch Apps und Internetdomains können markenrechtlich geschützt sein. Erforderlich ist aber, dass die Namen nicht nur den reinen Inhalt der Internetseite oder der App beschreiben. Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software verwenden. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob Bezeichnungen von Apps geschützt sind. Die RTL interactive GmbH bietet auf der Internetseite „wetter.de“ und mittels einer App mit demselben Namen Informationen rund ums Wetter

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Patentkosten – Was kostet ein Patent ?

Ein Patent kostet zwischen knapp 400 Euro (Anmeldegebühr und höhere Prüfungsgebühr), wenn man alles, zum Beispiel Patentrecherche vor der Patentanmeldung und dem Prüfungsverfahren/ Patenterteilungsverfahren, selber macht und nur ein deutsches Patent benötigt. Ein Weltpatent gibt es nicht, ein dem nahe kommender Patentschutz für eine kompliziertere Erfindung mit langer Laufzeit in vielen Ländern, nicht ganz einfacher Erteilung und hartnäckigen Wettbewerbern kann leicht und schnell über 100.000 € kosten. Die meisten europäischen Patente mit Schutz in bis zu 40 Ländern kosten einen

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Arbeitnehmererfinderrecht

Nach deutschem Arbeitnehmererfinderrecht hat der Erfinder das Recht auf das Patent. Eine vom Arbeitnehmer gemachte Diensterfindung kann jedoch vom Arbeitgeber in Anspruch genommen werden. Der Arbeitnehmer ist gemäß dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen dazu verpflichtet, seine Erfindung dem Arbeitgeber zu melden. Durch die Erklärung der Inanspruchnahme geht das Recht an der Diensterfindung auf den Arbeitgeber über. Die Inanspruchnahme gilt als erklärt, wenn der Arbeitgeber die Diensterfindung nicht bis zum Ablauf von 4 Monaten nach Eingang der ordnungsgemäßen Meldung gegenüber dem Arbeitnehmer freigibt. Das

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Korkenzieher

Der amerikanische Ingenieur Herbert Allen fügte dem mechanischen Korkenzieher noch zwei Erfindungen hinzu: Der „Screwpull“ von 1979 verbesserte Edward Thomasons simples Modell von 1802, und der „Selbstzieher“ von 1981 verbesserte die Hebel-Korkenzieher. Es bleibt aber dabei: Die nötige Kraft muss der Mensch aufbringen. Muss er das wirklich? Zwei neue Erfindungen machen damit Schluss. Sie verkörpern das Versprechen des modernen technischen Zeitalters, in dem rein mechanische Geräte als altmodisch gelten. Philips bringt in den achtziger Jahren einen elektrischen Korkenzieher auf den

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