Designschutz Dresden und Europa

Das Design muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein. Vor dem Anmelde- bzw. Prioritätstag darf kein identisches oder nur in unwesentlichen Merkmalen abweichendes Design veröffentlicht, ausgestellt oder auf andere Weise vermarktet worden sein. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bildet die „Neuheitsschonfrist“. Die Neuheitsschonfrist ist eine Vergünstigung, die dem Entwerfer des Designs eingeräumt wird, um den Markterfolg einschätzen zu können. Hiernach bleibt eine Veröffentlichung des Designs bis zu 12 Monate vor der Anmeldung durch den Entwerfer selbst oder durch ihm zuzurechnende

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Markenrechtlicher Schutz für Namen von iOS-Apps

Auch Apps und Internetdomains können markenrechtlich geschützt sein. Erforderlich ist aber, dass die Namen nicht nur den reinen Inhalt der Internetseite oder der App beschreiben. Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software verwenden. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob Bezeichnungen von Apps geschützt sind. Die RTL interactive GmbH bietet auf der Internetseite „wetter.de“ und mittels einer App mit demselben Namen Informationen rund ums Wetter

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