Designschutz Dresden und Europa

Das Design muss zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein. Vor dem Anmelde- bzw. Prioritätstag darf kein identisches oder nur in unwesentlichen Merkmalen abweichendes Design veröffentlicht, ausgestellt oder auf andere Weise vermarktet worden sein. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bildet die „Neuheitsschonfrist“. Die Neuheitsschonfrist ist eine Vergünstigung, die dem Entwerfer des Designs eingeräumt wird, um den Markterfolg einschätzen zu können. Hiernach bleibt eine Veröffentlichung des Designs bis zu 12 Monate vor der Anmeldung durch den Entwerfer selbst oder durch ihm zuzurechnende

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Jetzt anmelden zum Seminar „WIPO-Dienste und -Initiativen“

Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und das Deutsche Patent- und Markenamt veranstalten am 23. Mai 2017 ein Seminar in Dresden. Erfahren Sie mehr über die globalen WIPO-Datenbanken, die neue Vernetzungsplattform „WIPO Match“ und das Serviceangebot des Schieds- und Mediationszentrums. Außerdem können Sie sich über das Dienstleistungsspektrum des Deutschen Patent- und Markenamts und die Zusammenarbeit mit den Patentinformationszentren in Deutschland informieren. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an mittelständische Unternehmen. Lernen Sie die Dienstleistungen der WIPO, des DPMA und der Patentinformationszentren

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